Sieg über die Online-Piraterie? 
IT-News
Freitag, den 26. Juni 2009 um 07:28 Uhr
Cracker Am 12. Juni wurde vom Landgericht Hamburg das Urteil gegenüber Rapidshare gesprochen, welches dem Sharehosting-Dienst auferlegt, rund 5.000 Musiktitel aus dem Angebot zu entfernen.
Den Antrag hatte die GEMA gestellt, die der Meinung war, dass der Betreiber selbst mehr zur Rechenschaft werde müsse, wenn illegale Inhalte auf der Plattform gehostet werden. Der GEMA gelang damit ein erstmalig "großer Schlag" mit einem Wert von 24 Millionen Euro, der neue Richtlinien im Internet bedeuten könnte. Rapidshare hat die Revision bereits angekündigt.

Damit würde die Last der Urheber gelockert, die bisher selbst für den Schutz ihrer Werke zuständig zeichnete und den Betreibern von Filesharing-Diensten eine größere Verantwortung auferlegt, die sie bisher nur partiell wahr nahmen.

Rapidshare wird im aktuellen Fall nun verboten, die illegalen Musikwerke anbieten zu lassen und dafür Sorge zu tragen, dass auch in Zukunft ausschließlich legale Werke angeboten werden. Bisher löschte Rapidshare zwar vereinzelte illegale Uploads nach Aufforderung, ist aber nun verpflichtet, bereits im Vorfeld die Legalität zu prüfen.

Rapidshare wird damit gewiss an Attraktivität für große Teile der Nutzer verlieren, doch stellt dieses Urteil einen Präzedenzfall gegenüber Filesharing Diensten dar, die die Verantwortung bisher von sich abwiesen mit dem Argument, dass der Nutzer / Uploader illegal gehandelt hat und nicht der Anbieter der Plattform. Damit hätte die GEMA einen weitreichenden Sieg in Urheberrechtssachen gegen die Online-Piraterie gewonnen.  Die zunächst von vielen Seiten gefahrenen Strategie, gegen den Endnutzer vorzugehen, der illegale Inhalte auf seinen Heim-PC herunter lädt, könnte damit in Zukunft weitestgehend ad acta gelegt sein.

Wie das Gericht feststellte, reichen die Maßnahmen, die angeblich von solcherlei Diensten zum Schutze vor Urheberrechtsverletzungen getätigt werden, nicht (mehr) aus. Konkrete Maßnahmen, die zum Schutze der Rechte erfolgen könnten, wurden nicht dargelegt.

Die Entscheidung könnte damit Bedeutung über den konkreten Fall hinaus besitzen, da sie zeigt, dass Sharehosting-Dienste in der derzeitigen Ausgestaltung nicht rechtmäßig betrieben werden, sondern die Betreiber wesentlich wirksamere und umfangreichere Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten ergreifen müssen. Dieses Urteil wird durchaus auch auf andere Anbieter, die auch in anderen Formate per Download illegale Inhalte anbieten lässt, übertragen werden, wenn die Revisionsverhandlung entsprechend ausfällt.

Rapidshare geht gegen das Urteil in Widerspruch und bezweifelt die Möglichkeit wirksamer Schutzmaßnahmen. Unter anderem kritisiert man dort, dass ein von der GEMA vorgestelltes Tool, mit dem es leicht möglich sei, Uploads automatisiert zu prüfen, nicht zur prüfenden Verfügung gestellt wurde. "Jeder Versuch, Internet-Piraterie durch Restriktionen zu
unterbinden, wird scheitern. Die Ressourcen der Internet-User sind enorm und sie handeln schnell"
, so Bobby Chang, CCO von Rapidshare. Das Hauptargument war indes die Unprüfbarkeit aller Files, da sie in unterschiedlichen Formaten mit verfremdeten Namen und in gesplitteter Form in solcherlei Netzwerken auftauchen.

"Rapidshare will die rechtliche Lage für Hoster klären." erläutert Katharina Scheid, Pressesprecherin von Rapidshare.

"Denn es handelt sich dabei um ein grundsätzliches Problem: Die Prüfpflichten sind nicht definiert, teilweise widersprechen sich einzelne Gesetze. Was ein Gericht als ausreichende Maßnahmen seitens der Hoster anerkennt, interpretiert ein anderes Gericht anders."

 

Links:
Netzwelt interviewte beide Seiten
Futurezone klärt über die Revision auf
Pressemitteilung der GEMA

Bildquelle:
Cracker @ TommyS

 

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