Stop! Das Gesetz der Websperren wurde am 18.06.2009 abgesegnet. Was vor allem als Schutz vor Kinderporno-Angeboten gedacht war, könnte jedoch extreme Ausmaße annehmen, die sich bereits abzeichnen.

Der erste Fall dieser Legitimierung der Sperrung von Internetseiten ist aktuell aufgetreten. Die neu gegründete Kommission für Jugendschutz der Landesmedienanstalten, KJM, bezeichnet den österreichischen Onlineshop gameware.at als gewaltverherrlichend und hat einen Antrag an die BPjM übersendet, um eine Indizierung der Seite zu erreichen. Gameware verkauft Spiele rund um PC, Konsolen und andere Systeme und wehrt sich vehement.

Dies scheint der Präzedenzfall zu werden, wenn man betrachtet, wie das neue Gesetz nun tatsächlich umgesetzt wird. Eine erneute Demonstrationsreihe wurde am Wochenende in ganz Deutschland begangen. Aus Berlin gibt es von besonderen Vorkommnissen zu berichten.

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Stop!Als Kinderpornografie wird eine besonders schlimme Art der sexuellen Ausbeutung von Minderjährigen oder sogar Kindern vor laufender Kamera bezeichnet, die im Internet in den letzten Jahren geradezu inflationär zugenommen hat. Die Problematik ist seit Jahren weltweit bekannt, und die kriminellen Täter werden international verfolgt. Vereinzelt wurden schon mehrere Websites geschlossen, die solche Videos und Fotos offen zugänglich gemacht hatten. Dennoch treffen diese Sites offenbar weltweit auf eine so starke Nachfrage, dass die Zahl neuer einschlägiger Angebote immer noch wächst. Hinter jedem Fall von Kinderpornografie steht ein missbrauchtes Kind.

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